Ulrike Übelacker-Kühn

Aktualisierte Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus

bssb Corona 2d    

Stand 23. Juli 2021

Aktuell gilt in Bayern die Dreizehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV). 

Sportschießen ist indoor wie outdoor grundsätzlich ohne feste Gruppenobergrenzen möglich, in Gebieten mit einer Inzidenz von 50 oder mehr allerdings nur für Teilnehmer, die einen aktuellen negativen Test vorweisen können, d.h. bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 ohne Testnachweis. 

Unter freiem Himmel werden bis zu 1.500 Zuschauer zugelassen. Davon dürfen höchstens 200 als Stehplätze mit Mindestabstand vergeben werden, die übrigen nur als feste Sitzplätze.

Auf Sportanlagen wird die Zahl der Teilnehmer im Rahmenkonzept nach der Größe der Sportanlage sachgerecht begrenzt.

Weitergehende oder ergänzende Anordnungen der örtlich zuständigen Behörden zu den Bestimmungen dieser Verordnung oder der auf ihrer Grundlage erlassenen Schutz- und Hygienekonzepte bleiben unberührt. Bitte informieren Sie sich jeweils bei Ihrer örtlich zuständigen Kreisverwaltungsbehörde (insbes. Gesundheitsamt am örtlichen Landratsamt bzw. Internetseite des Landratsamtes)!

Ausnahmegenehmigungen können im Einzelfall auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Hier die Regelungen nach Sieben-Tage-Inzidenzen im Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt:

  • Inzidenz unter 50:
    • Sportschießen:
      Sportschießen ist grundsätzlich ohne Personenbegrenzung gestattet. Die Testnachweispflicht entfällt.
      Für den Schießbetrieb vor Ort ist jedoch die Regelungen des staatlichen Rahmenhygienekonzepts Sport zur Gesamtpersonenzahl zu beachten: Der Betrieb und die Nutzung unserer Sportstätten ist für die genannten Zwecke zulässig, wobei gleichzeitig nur so viele Personen anwesend sein dürfen, wie im Rahmen des von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts möglich sind. Hier wird im Innenbereich grundsätzlich empfohlen, dass bezogen auf die Fläche des Raums in dem der Sport ausgeübt wird, je eine Person pro 20 Quadratmetern zugelassen wird. Diese Regel hat lediglich empfehlenden Charakter. Verbindlich und damit ausschlaggebend ist der grundsätzlich einzuhaltende Mindestabstand von 1,5 Meter von Person zu Person. Hiernach richtet sich die standortspezifisch festzulegende Personenobergrenze.
      Die Einzelfrage, ob bei der eigentlichen Sportausübung, d.h. am Schießstand, der Mindestabstand von 1,5 Metern unterschritten werden kann, konnten wir direkt mit dem bayerischen Innenministerium klären: Gegen die Unterschreitung des Mindestabstandes am Schießstand (reiner Schießbetrieb) bestehen grundsätzlich keine Einwände und eine sog. Hygienewand ist hierfür keine Voraussetzung.  D.h., dass alle Einzelschießstände – unter Einhaltung der sonstigen Infektionsschutz- und Hygieneauflagen – in Betrieb genommen werden können. Außerhalb der eigentlichen Sportausübung ist der Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten.
    • Zuschauer:
      Bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel ist einschließlich geimpfter und genesener Personen die Anwesenheit von bis zu 1.500 Zuschauern zulässig, von denen höchstens 200 stehend ohne festen Sitzplatz mit einem Mindestabstand von 1,5 m und die übrigen nur mit festem Sitzplatz zugelassen werden dürfen. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstzuschauerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird, darf aber 1.000 insgesamt nicht überschreiten. Bei Inzidenzen unter 50 entfällt dabei die Testnachweispflicht der maximal 1.500 Zuschauer sowie die ergänzende Regelung für Personen, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind.
      Für große Sportveranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter in Landkreisen oder kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 35 nicht überschritten wird, gelten nach § 12 Abs. 3 der 13. BayIfSMV gesonderte Regeln für die Zuschauer.
    • Aus- und Fortbildung:
      Aus- und Fortbildungsangebote sind in Präsenzform zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Ein entsprechendes Muster finden Sie hier: BSSB-Musterhygienekonzept Lehrgang – Stand 21-10-2020 (Word-Datei)
    • Vereinssitzungen:
      Vereinssitzungen sind als Veranstaltungen aus besonderem Anlass und mit einem von Anfang an klar begrenzten und geladenen Personenkreis bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 100 Personen unter freiem Himmel jeweils zuzüglich geimpfter oder genesener Personen zulässig. Bei Inzidenzen unter 50 entfällt die Testnachweispflicht. 
      • Das bayerische Innenministerium bestätigt auf unsere Nachfrage hin, dass bei Vereinssitzungen kein eigenes Hygienekonzept vorliegen muss.
      • Bezüglich der Verpflichtung, bei Vereinssitzungen auch im Vereinsheim den Mindestabstand von 1,5 Metern von Person zu Person einzuhalten, verweist das bayerische Innenministerium auf § 2 der 13. BayIfSMV. Danach wird jeder angehalten, wo immer möglich, zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten. In geschlossenen Räumlichkeiten ist auf ausreichende Belüftung zu achten.
    • Eigenleistung am Schießstand:
      Bei ehrenamtlich erbrachten Eigenleistungen wie Reparaturen, Renovierungen, Modernisierungen, Umbauten etc. am Schützenheim bzw. Schießstand sind die allgemeinen Infektionsschutz- und Hygieneregeln, insbesondere die allgemeinen Kontaktbeschränkungen einzuhalten, d.h. Arbeitsgruppen dürfen nur bis zu zehn Personen umfassen. Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht genauso wie geimpfte und genesene Personen.
    • Gastrobetrieb:
      Innen- und Außengastronomie sind möglich
      Nach Gaststättengesetz erlaubnisbedürftige, reine Schankwirtschaften dürfen aber nur unter freiem Himmel öffnen. Dabei gelten folgende Regeln: Gastronomische Angebote dürfen nur zwischen 5 Uhr und 1 Uhr zur Verfügung gestellt werden. Der Betreiber hat sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Gästen (soweit diese nicht dem in § 6 Abs. 1 der 13. BayIfSMV genannten Personenkreis angehören) gewährleistet ist. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, Maskenpflicht sowie für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen, FFP2-Maskenpflicht. Der Betreiber hat nach Maßgabe des Rahmenkonzepts, das von den zuständigen Staatsministerien im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekanntgemacht wird, ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste zu erheben. Bei Inzidenzen unter 50 entfällt die Pflicht, wonach Gäste aus mehreren Hausständen an einem Tisch eines negativen COVID-19-Testnachweises bedürfen.
  • Inzidenz von 50 oder mehr:
    • Sportschießen:
      Mit negativem COVID-19-Testnachweis
       ist Sportschießen grundsätzlich ohne Personenbegrenzung und im Übrigen ohne Testnachweis in Gruppen von bis zu 10 Personen oder unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt.
      Für den Schießbetrieb vor Ort ist jedoch die Regelungen des staatlichen Rahmenhygienekonzepts Sport zur Gesamtpersonenzahl zu beachten: Der Betrieb und die Nutzung unserer Sportstätten ist für die genannten Zwecke zulässig, wobei gleichzeitig nur so viele Personen anwesend sein dürfen, wie im Rahmen des von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts möglich sind. Hier wird im Innenbereich grundsätzlich empfohlen, dass bezogen auf die Fläche des Raums in dem der Sport ausgeübt wird, je eine Person pro 20 Quadratmetern zugelassen wird. Diese Regel hat lediglich empfehlenden Charakter. Verbindlich und damit ausschlaggebend ist der grundsätzlich einzuhaltende Mindestabstand von 1,5 Meter von Person zu Person. Hiernach richtet sich die standortspezifisch festzulegende Personenobergrenze.
      Die Einzelfrage, ob bei der eigentlichen Sportausübung, d.h. am Schießstand, der Mindestabstand von 1,5 Metern unterschritten werden kann, konnten wir direkt mit dem bayerischen Innenministerium klären: Gegen die Unterschreitung des Mindestabstandes am Schießstand (reiner Schießbetrieb) bestehen grundsätzlich keine Einwände und eine sog. Hygienewand ist hierfür keine Voraussetzung.  D.h., dass alle Einzelschießstände – unter Einhaltung der sonstigen Infektionsschutz- und Hygieneauflagen – in Betrieb genommen werden können. Außerhalb der eigentlichen Sportausübung ist der Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten.
    • Zuschauer:
      Bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel ist einschließlich geimpfter und genesener Personen die Anwesenheit von bis zu 1.500 Zuschauern zulässig, von denen höchstens 200 stehend ohne festen Sitzplatz mit einem Mindestabstand von 1,5 m und die übrigen nur mit festem Sitzplatz zugelassen werden dürfen. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstzuschauerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird, darf aber 1.000 insgesamt nicht überschreiten. Besucher müssen einen negativen COVID-19-Testnachweis vorlegen. Es erhalten darüber hinaus nur solche Personen Zutritt zur Sportstätte, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind.
    • Aus- und Fortbildung:
      Aus- und Fortbildungsangebote sind in Präsenzform zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Ein entsprechendes Muster finden Sie hier: BSSB-Musterhygienekonzept Lehrgang – Stand 21-10-2020 (Word-Datei)
    • Vereinssitzungen:
      Vereinssitzungen sind als Veranstaltungen aus besonderem Anlass und mit einem von Anfang an klar begrenzten und geladenen Personenkreis bis zu 25 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 50 Personen unter freiem Himmel jeweils zuzüglich geimpfter oder genesener Personen zulässig. Die Teilnehmer müssen über einen negativen COVID-19-Testnachweis verfügen. 
      • Das bayerische Innenministerium bestätigt auf unsere Nachfrage hin, dass bei Vereinssitzungen kein eigenes Hygienekonzept vorliegen muss.
      • Bezüglich der Verpflichtung, bei Vereinssitzungen auch im Vereinsheim den Mindestabstand von 1,5 Metern von Person zu Person einzuhalten, verweist das bayerische Innenministerium auf § 2 der 13. BayIfSMV. Danach wird jeder angehalten, wo immer möglich, zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5m einzuhalten. In geschlossenen Räumlichkeiten ist auf ausreichende Belüftung zu achten.
    • Eigenleistung am Schießstand:
      Bei ehrenamtlich erbrachten Eigenleistungen wie Reparaturen, Renovierungen, Modernisierungen, Umbauten etc. am Schützenheim bzw. Schießstand sind die allgemeinen Infektionsschutz- und Hygieneregeln, insbesondere die allgemeinen Kontaktbeschränkungen einzuhalten, d.h. Arbeitsgruppen dürfen nur aus den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen zweier weiterer Hausstände bestehen, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt zehn Personen nicht überschritten wird. Die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht genauso wie geimpfte und genesene Personen.
    • Gastrobetrieb:
      Innen- und Außengastronomie sind möglich
      Nach Gaststättengesetz erlaubnisbedürftige, reine Schankwirtschaften dürfen aber nur unter freiem Himmel öffnen. Dabei gelten folgende Regeln: Gastronomische Angebote dürfen nur zwischen 5 Uhr und 1 Uhr zur Verfügung gestellt werden. Der Betreiber hat sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Gästen (soweit diese nicht dem in § 6 Abs. 1 der 13. BayIfSMV genannten Personenkreis angehören) gewährleistet ist. Gäste aus mehreren Hausständen an einem Tisch bedürfen eines negativen COVID-19-Testnachweises. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, Maskenpflicht sowie für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen, FFP2-Maskenpflicht. Der Betreiber hat nach Maßgabe des Rahmenkonzepts, das von den zuständigen Staatsministerien im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekanntgemacht wird, ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste zu erheben.

Testnachweis:

  • Testnachweise (wo angezeigt) müssen folgende Vorgaben erfüllen: schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis eines PCR- oder POC-Antigentests oder eines vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen, unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), das den Bestimmungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung entspricht.
  • Sog. Schulpass: Die Schüler in Bayern erhalten bei Teilnahme an den regelmäßigen Selbsttestungen in der Schule einen Testpass ausgestellt. In diesem wird die Vornahme des jeweiligen Selbsttests mit Datum und mindestens einer handschriftlichen Zeichnung der beaufsichtigenden Lehrkraft vermerkt. Dieser Schulpass gilt als Nachweis einer negativen Testung im Rahmen aller testabhängigen Angebote.
  • Asymptomatische Personen, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises (geimpfte Personen) oder Genesenennachweises (genesene Personen) sind, sowie Kinder bis zum sechsten Geburtstag sind von der Notwendigkeit der Vorlage eines Testnachweises ausgenommen.

Maskenpflicht:

  • In Sportstätten (indoor wie outdoor) gilt eine FFP2-Maskenpflicht.
  • Ausgenommen hiervon ist die eigentliche Sportausübung: D.h., dass die Schützin bzw. der Schütze beim eigentlichen Schießvorgang keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss.
  • Kinder und Jugendliche zwischen dem sechsten und 16. Geburtstag müssen eine medizinische Gesichtsmaske tragen. Kinder bis zum sechsten Geburtstag sind von der Tragepflicht befreit.
  • Für das Personal von Sportstätten gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske.

Hygienekonzept erforderlich:

  • Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten.
  • Dies gilt nicht für den Sportbetrieb ohne Zuschauer in Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.
  • Das Hygienekonzept ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  • Der BSSB stellt seinen Mitgliedsvereinen ein speziell auf das Sportschießen ausgerichtetes Musterhygienekonzept zur Verfügung, das die Mindestanforderungen des staatlichen Rahmenhygienekonzepts Sport für das Sportschießen umsetzt. Dieses Musterhygienekonzept muss weiter an die Begebenheiten vor Ort – standortspezifisch – angepasst werden: BSSB-Musterhygienekonzept Sportbetrieb – Stand 23-07-2021.

Beim Böllern gelten die Sportregeln:

  • Das Böllerschießen ist dem Sportschießen gleichgestellt.
  • D.h., dass auch beim Böllern gilt: Böllern ist ohne feste Gruppenobergrenzen möglich, in Gebieten mit einer Inzidenz von 50 oder mehr allerdings nur für Teilnehmer, die einen aktuellen negativen Test vorweisen können und im Übrigen ohne Testnachweis in Gruppen von bis zu 10 Personen.

Hilfsprogramme zur Abfederung der pandemiebedingten Wirtschaftsschäden:

Überbrückungshilfe Corona

  • Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Bundesprogramm mit einem Programmvolumen von maximal 24,6 Milliarden Euro.
  • Die Überbrückungshilfe umfasst verschiedene Phasen:
    • Die erste Phase betrifft die Fördermonate Juni bis August 2020. Die Antragsfrist endete am 9. Oktober 2020. Eine rückwirkende Antragstellung oder Verlängerung der Antragsfrist ist nicht möglich.
    • Der Bund hat mittlerweile die Verlängerung der Überbrückungshilfe beschlossen. Die zweite Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die zweite Phase konnten bis 31. März 2021 gestellt werden.
    • Die dritte Phase (Überbrückungshilfe III) umfasst die Fördermonate November 2020 bis Juni 2021. Anträge für die dritte Phase können bis 31. August 2021 gestellt werden. Die Phase III bietet sich in besonderer Weise für unsere Schützenvereine an:
      • Hier können gemeinnützige Unternehmen in ihrer Arbeitgeberfunktion auch Ehrenamtliche berücksichtigen. D.h., dass gemeinnützige Schützenvereine auch ohne Angestellten einen Förderantrag für die Fördermonate November 2020 bis Juni 2021 stellen können.
      • Der hierzu zwingend geforderte Steuerberater kann zur Antragstellung in diesem Fall auch dann tätig werden, wenn der antragstellende Verein keinen hauptamtlichen Beschäftigten hat. Die Kosten für prüfende Dritte (Steuerberater etc.), die im Rahmen der Beantragung der Überbrückungshilfe III anfallen, sind zudem bis zu 90 Prozent förderfähig.
      • Diese erleichternde Anpassung der Antragsberechtigung ist bei der „November- bzw. Dezemberhilfe“ des Bundes (s. unten) bislang leider nicht erfolgt.
  • Speziell zur Überbrückungshilfe Phase III hier einige ergänzende, stark geraffte Kurzinformationen nach Auszügen aus der diesbezüglichen Internet-Veröffentlichung des bayerischen Wirtschaftsministeriums:
    • Die Antragsteller müssen im beantragten Fördermonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben. Kleine und Kleinstunternehmen (Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten, deren Jahresumsatz und/oder Jahresbilanzsumme 10 Millionen Euro nicht übersteigt) können wahlweise als Vergleichs­größe im Rahmen der Ermittlung des Umsatzrückgangs im Verhältnis zum jeweiligen Fördermonat den jeweiligen monat­lichen Durchschnitt des Jahresumsatzes 2019 zum Vergleich heranziehen.
    • Die Überbrückungshilfe erstattet einen Anteil in Höhe von
      • 100 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch,
      • 60 Prozent der Fixkosten bei Umsatzeinbruch zwischen 50 Prozent und 70 Prozent,
      • 40 Prozent der Fixkosten bei Umsatzeinbruch zwischen 30 Prozent und unter 50 Prozent
      • jeweils im Fördermonat im Vergleich zum entsprechenden Vergleichsmonat des Jahres 2019.
      • Kleine und Kleinstunternehmen (Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten, deren Jahresumsatz und/oder Jahresbilanzsumme 10 Mio. Euro nicht übersteigt) können wahlweise als Vergleichs­größe im Rahmen der Ermittlung des Umsatzrückgangs im Verhältnis zum jeweiligen Fördermonat den jeweiligen monat­lichen Durchschnitt des Jahresumsatzes 2019 zum Vergleich heranziehen.
      • Die Förderhöchstgrenze beträgt 1,5 Millionen Euro pro Monat.
      • Bei einem Umsatzeinbruch von weniger als 30 Prozent im betreffenden Monat erfolgt keine Erstattung. Zuviel gezahlte Hilfen sind zurückzuzahlen.
    • Antragsberechtigte der Überbrückungshilfe III, die ihren Antrag über einen prüfenden Dritten stellen, erhalten bei ihrem Erstantrag als Vorauszahlung auf die endgültige Förderung durch die Bewilligungs­stelle eine Abschlagszahlung in Höhe von 50 Prozent der beantragten Förderung, jedoch höchstens 100.000 Euro für einen Monat. Die Abschlagszahlungen werden seit Februar ausgezahlt.
    • Fördermonate sind November 2020 bis Juni 2021.
    • Anträge:
      • Anträge können ausschließlich über die bundeseinheitliche Antragsplattform der Überbrückungshilfe gestellt werden.
      • Die elektronische Antragstellung erfolgt durch einen prüfenden Dritten (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt).
      • Anträge für die Überbrückungshilfe III können seit 10. Februar 2021 gestellt werden.
      • Die Antragsfrist endet am 31. August 2021.
  • Weitere Informationen finden Sie hier.


Außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes („November- und Dezemberhilfe")

  • Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständigen, Vereine und Ein­richtungen gewährte der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe („November- bzw. Dezemberhilfe“), um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen.
    • Die Antragsfrist für die November- bzw. Dezemberhilfe endete am 30. April 2021.
    • Änderungsanträge können noch bis 30. Juni 2021 gestellt werden. Die Änderung der Kontoverbindung ist bis 31. Juli 2021 möglich.
    • Weitere Informationen finden Sie hier.
  • Zur Frage, ob auch unsere Schützenvereine, die keinen Angestellten haben, antragsberechtigt sind, hat sich der BSSB direkt an das Bundeswirtschaftsministerium u.a. mit der Bitte um eine entsprechende Anpassung des Antragsformulars gewandt. Parallel haben wir den Deutschen Schützenbund (DSB) gebeten, in Rücksprache mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) bei den zuständigen Stellen auf eine praktikable Lösung für unsere Schützenvereine zu drängen. Eine Klärung konnte bis zum Ende der Antragsfrist nicht erzielt werden.

Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege

  • Mit dem Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) will die Bayerische Staatsregierung gewährleisten, dass das gesellschaftlich-kulturelle Wirken dieser Vereine auch in Zukunft gesichert ist und Traditionen und Bräuche in Bayern erhalten bleiben. Dazu gewährt der Freistaat Bayern einen einmaligen Ausgleich entstandener Nachteile in Höhe von 50 % der coronabedingten Nettoeinnahmeausfälle aus Veranstaltungen, Festen und vergleichbaren Aktivitäten im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 28. Februar 2021 bis zu 2 000 Euro pro Verein.
  • Anträge auf Unterstützung mussten bis spätestens 30. Juni 2021 beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eingereicht werden.
  • Auf Anfrage des BSSB teilt das Bayerische Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat mit, dass Schützenvereine, deren satzungsmäßiger Hauptzweck in der Pflege von Schützenbrauchtum liegt, im Rahmen des Hilfsprogramms antragsberechtigt sind, sofern auch die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind: Alles Nähere hierzu finden Sie hier.
  • Schützenvereine mit dem Schwerpunkt Sport können über dieses Programm leider nicht gefördert werden.
  • Vermeidung von Doppelförderungen: Soweit antragsberechtigte Schützenvereine auch Hilfen für Sportvereine in Anspruch nehmen können, werden diese auf eine Unterstützung aus dem Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege angerechnet.


KfW-Schnellkredit

  • Interessierten kleinen Unternehmen wird eine zusätzliche Hilfe über Kreditprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Verfügung gestellt. Der KfW-Schnellkredit hat sich als wichtige Stütze für den deutschen Mittelstand in der Corona-Krise bewährt. Er soll nun auch für Soloselbständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten offenstehen.
  • Über die Hausbanken können die Unternehmen diese KfW-Schnellkredite mit einer Höhe von bis zu 300.000 Euro beantragen, abhängig vom im Jahre 2019 erzielten Umsatz. Der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei.
  • Weitere Informationen finden Sie hier

Corona-Kreditprogramm für gemeinnützige Organisationen in Bayern

  • Der Corona-Kredit-Gemeinnützige der LfA Förderbank Bayern unterstützt gemeinnützige Organisationen, die im Zuge der Corona-Krise einen Liquiditätsbedarf haben, und zeichnet sich durch die folgenden Eckpunkte aus:
    • Bonitätsunabhängiger fester Zinssatz in Höhe von 1,5 Prozent
    • Finanzierungen bis 800.000 Euro
    • Laufzeiten: 5 oder 10 Jahre frei wählbar und Tilgungsfreijahre
    • Übernahme des Ausfallrisikos durch eine 100-prozentige Haftungsfreistellung
    • Möglichkeit zur kostenlosen vorzeitigen Tilgung
  • Detaillierte Informationen zum „Corona-Kredit-Gemeinnützige“ finden Sie auf der Homepage der LfA Förderbank Bayern: hier.

Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene

  • Ein Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 9. April 2020 legt fest: "Der Ausgleich von Verlusten, die steuerbegünstigten Organisationen nachweislich aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder in der Vermögensverwaltung entstehen, mit Mitteln des ideellen Bereichs, Gewinnen aus Zweckbetrieben, Erträgen aus der Vermögensverwaltung oder Gewinnen aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben ist für die Steuerbegünstigung der jeweiligen Körperschaft unschädlich."
  • "Zudem wird es gemeinnützigkeitsrechtlich nicht beanstandet, wenn die Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen weiterhin geleistet werden, obwohl eine Ausübung der Tätigkeit aufgrund der Corona-Krise (zumindest zeitweise) nicht mehr möglich ist."

 

Pandemie und Fragen zum Vereinsrecht

  • Um die aktuellen Schwierigkeiten im Vereinsrecht wissend, haben Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren zahlreiche Änderungen im Vereinsrecht beschlossen. Das entsprechende Gesetz ist am 28. März 2020 in Kraft getreten: Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
  • Hier werden u.a. Kernfragen des Vereinsbetriebs vorübergehend neu geregelt, die ausdrücklich auch unsere Schützenvereine betreffen:
    • Was tun, wenn 2021 Vorstandswahlen durchzuführen sind, dies aber die COVID-19-Infektionslage nicht zuläßtDer bisherige Vorstand bleibt im Amt bis die nächste Mitgliederversammlung mit Neuwahlen stattfindet. Diese Übergangsvorschrift des Artikel 2 § 5 Abs. 1 (COVInsAG) für eingetragene Vereine gilt bis zum 31. Dezember 2021.
    • Was tun, wenn 2021 eine sogenannte virtuelle Mitgliederversammlung durchgeführt werden soll, dies aber die Vereinssatzung nicht vorsieht? Virtuelle Mitgliederversammlungen sind vorläufig auch ohne ausdrückliche Satzungsermächtigung möglich. So wird Mitgliedern, die nicht an der jeweiligen Mitgliederversammlung teilnehmen, die Ausübung des Stimmrechts im Wege der elektronischen Kommunikation ermöglicht. Die technischen und organisatorischen Voraussetzungen müssen hinreichend bestehen.
    • Was tun, wenn 2021 Beschlüsse im Briefwahlverfahren gefasst werden sollen, dies aber die Vereinssatzung nicht vorsieht? Briefwahlen sind vorläufig auch ohne ausdrückliche Satzungsermächtigung möglich. So wird Mitgliedern, die nicht an der jeweiligen Mitgliederversammlung teilnehmen, die Ausübung des Stimmrechts im Wege einer vorherigen, schriftlichen Stimmabgabe ermöglicht. Die technischen und organisatorischen Voraussetzungen müssen hinreichend bestehen.
    • Was tun, wenn 2021 Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren ohne Mitgliederversammlung gefasst werden sollen? Umlaufverfahren sind vorläufig auch ohne die 100-Prozent-Verfahrens-Zustimmung aller Mitglieder möglich. Allerdings ist die Beteiligung aller Mitglieder zwingend. Ebenso zwingend ist die Stimmabgabe von mindestens der Hälfte der Vereinsmitglieder im Umlaufverfahren bis zum vom Verein festgesetzten Termin.
  • Bitte verstehen Sie diese Auflistung lediglich als einen gerafften Auszug und Überblick. Alles Genauere entnehmen Sie bitte dem benannten Gesetzestext und einem diesbezüglichen Hinweis des Deutschen Schützenbundes zum Vereinsrecht
  • Generell gilt: Ist eine jährliche Vereinsversammlung in der Satzung vorgeschrieben und auf Grundlage der gültigen Infektionsschutzmaßnahmen möglich und vertretbar, muss diese unter Einhaltung der Auflagen auch durchgeführt werden.

Aktuelles zum waffenrechtlichen Bedürfnisnachweis

  • Das Waffengesetz gibt vor, dass zur Glaubhaftmachung eines Bedürfnisses über 12 Monate hinweg jeden Monat mindestens 1x geschossen werden muss.
    Falls die geforderte monatliche Regelmäßigkeit nicht eingehalten werden kann, ist ersatzweise das Erbringen von 18 geschossenen Einheiten über ebenfalls 12 Monate hinweg möglich. In jedem Fall müssen zwischen der ersten geschossenen Einheit und dem Zeitpunkt der Antragstellung zwölf Monate vergangen sein.
  • Das Regelbedürfnis nach § 14 Abs. 2 WaffG für den Erwerb von Waffen und Munition bedingt also einen Mindestzeitraum (12 Monate), in dem der Schießsport regelmäßig ausgeübt werden muss.
  • Aufgrund der Schießstandsperrungen durch die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie kann es nachvollziehbar zu Schwierigkeiten kommen, um den Anforderungen für ein waffenrechtliches Bedürfnis gerecht zu werden.
  • Der BSSB hat deshalb eine Anfrage an das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gestellt. 
    Das Ministerium hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass die Fehlmonate nötigenfalls angehängt werden müssen. Ein Schießnachweis muss also folglich 12 + x Monate überbrücken um anerkannt zu werden.
  • Dazu zwei Fallbeispiele:
    • Ein Schütze schießt 1x im Monat, der Schießnachweis beginnt im Juni 2019.
      Durch die Schießstandsperrung aufgrund der COVIC-19 Pandemie konnte in den Monaten März + April + Mai 2020 dem Schießsport nicht nachgegangen werden, es fehlen also die Monate 10+11+12.
      Der Schütze muss also in den Monaten Juni + Juli + August 2020 jeweils eine weitere Einheit schießen um die Regelmäßigkeit zu erreichen.
    • Eine Schützin hat die Möglichkeit, in ihrem Verein mehrere Schießtermine je Woche/Monat wahrzunehmen. Der Schießnachweis beginnt im Mai 2019, die zwölf Monate ‘Schießzeit‘ wären zum Mai 2020 erfüllt. Die Schützin hat von Juni 2019 bis März 2020 über zwanzig Einheiten geschossen. Die geforderte Häufigkeit wäre allenfalls erfüllt, jedoch erstrecken sich die Einheiten nur über 9 Monate hinweg. Die Schützin muss also im Monat Juni 2020 eine weitere Einheit schießen, damit der Schießnachweis 12 Monate umfasst.
  • Zusammengefasst bedeutet dies: Die Standsperren begründen kein zeitliches „Verkürzen“. Anträge, die nicht mindestens zwölf Monate Schießzeit überbrücken, können (wie bisher) nicht anerkannt werden. Ein Nachweis mit bspw. 30 geschossenen Einheiten in zehn Monaten kann folglich nicht anerkannt werden. Es ist zwar oft genug geschossen worden, aber nicht über einen ausreichend langen Zeitraum hinweg.
  • Hinweis für alle Antragsteller:
    • Der BSSB prüft nach wie vor nach den Parametern Häufigkeit und Zeitraum.
    • Klammern Sie beim Erbringen des Schießnachweises die Corona-Fehlmonate gedanklich aus; falls dann zwölf Monate „Schießen“ zu Buche stehen, kann der Nachweis anerkannt werden. 

BSSB-Geschäftsstelle weiter per Telefon und E-Mail zu erreichen

Trotz der weiterhin gültigen Einschränkungen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zu allen Fragen rund um Schießsport und Schützenwesen zur Verfügung!

  • Die BSSB-Geschäftsstelle ist weiter über Telefon und E-Mail zu erreichen. Die Kontaktdaten finden Sie auf der BSSB-Homepage.
  • Um den staatlichen Anordnungen, insbesondere aber dem Gesundheitsschutz unserer Gäste und Mitarbeiter gerecht zu werden, bleibt die Geschäftsstelle des BSSB allerdings bis auf Weiteres für den Parteienverkehr geschlossen.


Bleiben Sie gesund! Ihr BSSB-Team.


BSSB-Infos zum Thema Corona:

BSSB-Musterschreiben zur Bestätigung der Impfpriorisierung:

BSSB-Musterhygienekonzepte:

BSSB-Leitfaden für den Infektionsfall im Verein:


Weiterführende Links:

Dreizehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV) vom 5. Juni 2021

Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts für Veranstaltungen 

Sammlung des bayerischen Innenministeriums zu häufig gestellten Fragen (FAQ)

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Hinweise des Deutschen Schützenbundes zum Vereinsrecht

Weitere Informationen zum Coronavirus bietet auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in einer Videoreihe (Link).

Wie mit rückkehrenden Sportlern aus Risikogebieten umzugehen ist, hat der DOSB in einem Artikel zusammengefasst (Link).

Hier sind auch aktuelle Informationen des Robert-Koch-Instituts (RKI) für die Maßnahmen im Verdachtsfall veröffentlicht (Link).

Vorschläge für das Athletik-, Trocken- und Haltetraining, um sich auch während der Corona-Pandemie und den geschlossenen Schießständen fit zu halten (Link)

Schieß- und Bogensport in Zeiten der Corona-Pandemie – Stellungnahme des DSB (Download)

Zuletzt aktualisiert: Freitag, 23. Juli 2021 14:50 Uhr