Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus

Alle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus auf einen Blick.

Stand 20. Juni 2022

In Bayern gilt seit dem 3. April 2022 die Sechzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV).

Hier die wesentlichen Neuerungen im Vergleich zur vorherigen Verordnung:  

  • Für unser Sportschießen, unsere Aus- und Weiterbildung, unsere Vereinssitzungen, für die ehrenamtlich erbrachte Eigenleistung am Schießstand sowie für unsere Gastronomie und unsere Schützenstüberl gelten keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen mehr.

  • Die allgemeinen Schutz- und Hygienemaßnahmen bleiben allerdings weiter empfohlen. Hierzu zählen insbesondere die Wahrung des Mindestabstands, das Tragen medizinischer Gesichtsmasken in Innenräumen sowie freiwillige Hygienekonzepte (v.a. Besucherlenkung, Desinfektion).

    Hier die Regelungen auf einen Blick:

    • ​​​​​​Beim Sportschießen (zur eigenen Sportausübung sowie als Zuschauer, Betreuer, Trainer etc.) gelten im Außen- und Innenbereich keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

    • Bei der Aus- und Weiterbildung gelten keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

    • Bei Vereinsversammlungen gelten keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

    • In der Gastronomie gelten keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

    • Schützenstüberl:

      • Genutzt als Aufenthalts- oder Vorbereitungsraum im Rahmen der Sportausübung: keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

      • Genutzt als Gastronomie mit gaststättenrechtlicher Erlaubnis (Speisen- wie Schankwirtschaft): keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

      • Genutzt als Raum für sonstige Vereinsveranstaltungen: keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

    • Bei ehrenamtlich erbrachten Eigenleistungen am Schießstand (Renovierung etc.) gelten keine infektionsschutzrechtlichen Zugangsbeschränkungen.

    • Folgende, allgemeinen Schutz- und Hygienemaßnahmen sind nicht zwingend, werden seitens der Staatsregierung aber empfohlen:  

      • Jeder wird angehalten, wo immer möglich zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten.

      • In geschlossenen Räumlichkeiten wird empfohlen, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen und auf ausreichende Belüftung zu achten.

      • Für Veranstaltungen mit Publikumsverkehr wird empfohlen, Hygienekonzepte zu erstellen, die insbesondere Maßnahmen zur Bereitstellung von Desinfektionsmitteln und zur Vermeidung unnötiger Kontakte vorsehen.
        Anm.: Das staatliche Rahmenkonzept Sport vom 2. Dezember 2021 wurde mit Inkrafttreten am 26. Mai 2022 aufgehoben. Allgemeine Hinweise zu den Maßnahmen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einschließlich geeigneter Hygiene- und Schutzmaßnahmen können Sie über den Link https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/massnahmen abrufen.

    Geschäftsstelle weiter per Telefon und E-Mail zu erreichen

    Wir stehen Ihnen selbstverständlich gerne zu allen Fragen rund um Schießsport und Schützenwesen zur Verfügung!

    • Um dem Gesundheitsschutz unserer Gäste und Mitarbeiter gerecht zu werden, bleibt die Geschäftsstelle des BSSB allerdings bis auf Weiteres für den Parteienverkehr geschlossen.
    • Die BSSB-Geschäftsstelle ist weiter über Telefon und E-Mail zu erreichen. Die Kontaktdaten finden Sie auf der BSSB-Homepage.

    Bleiben Sie gesund! Ihr BSSB-Team.

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    Weitere Informationen

    Überbrückungshilfe Corona

    • Die Überbrückungshilfe ist ein Bundesprogramm zur Erstattung der betrieblichen Fixkosten bei Corona-bedingten Umsatzausfällen. Das Programm richtet sich an Unternehmen, einschließlich gemeinnütziger Unternehmen und Vereine, und im Haupterwerb tätige Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe aller Wirtschaftsbereiche. Die Überbrückungshilfe wird als Billigkeitsleistung ohne Rechtsanspruch im Rahmen der vom Bund zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel gewährt.
    • Die Überbrückungshilfe umfasst verschiedene Phasen:
      • Die erste Phase betrifft die Fördermonate Juni bis August 2020. Die Antragsfrist endete am 9. Oktober 2020. Eine rückwirkende Antragstellung oder Verlängerung der Antragsfrist ist nicht möglich.
      • Die zweite Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die zweite Phase konnten bis 31. März 2021 gestellt werden.
      • Die dritte Phase (Überbrückungshilfe III) umfasst die Fördermonate November 2020 bis Juni 2021. Anträge für die dritte Phase konnten bis zum 31. Oktober 2021 gestellt werden.
      • Die Überbrückungshilfe III Plus umfasst die Monate Juli bis Dezember 2021. Anträge für die Überbrückungshilfe III Plus konnten bis zum 31. März 2022 gestellt werden.
        • Die Überbrückungshilfe IV (einschließlich der Neustarthilfe) umfasst nach der derzeitigen Regelung den Förderzeitraum Januar bis Juni 2022. Die Antragsfrist für Erstanträge endete am 15. Juni 2022
        • Die Überbrückungshilfe hatte sich in besonderer Weise für unsere Schützenvereine angeboten:
          • Hier konnten gemeinnützige Unternehmen in ihrer Arbeitgeberfunktion auch Ehrenamtliche berücksichtigen. D.h., dass gemeinnützige Schützenvereine auch ohne Angestellten einen Förderantrag stellen konnten.
          • Der hierzu zwingend geforderte Steuerberater konnte zur Antragstellung in diesem Fall auch dann tätig werden, wenn der antragstellende Verein keinen hauptamtlichen Beschäftigten hatte. Die Kosten für prüfende Dritte (Steuerberater etc.), die im Rahmen der Beantragung der Überbrückungshilfe anfallen, waren zudem bis zu 90 Prozent förderfähig.
      • Weitere Informationen finden Sie hier.

      Außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes („November- und Dezemberhilfe")

      • Die Antragsfrist für die November- bzw. Dezemberhilfe endete am 30. April 2021.

      Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege

      • Anträge auf Unterstützung mussten bis spätestens 30. Juni 2021 beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eingereicht werden.

      KfW-Schnellkredit

      • Als Unternehmen, Selbstständiger oder Freiberufler sind Sie durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten und benötigen einen Kredit? Um Ihre Liquidität zu verbessern und laufende Kosten zu decken, können Sie jetzt einen KfW-Kredit erhalten.
      • Den Kredit beantragen Sie bei Ihrer Bank oder Sparkasse.
      • Der erste Schritt: Starten Sie den KfW-Förderassistenten, finden Sie den passenden KfW-Kredit und erfassen Sie alle Angaben für Ihren Kreditantrag. Damit sind Sie richtig gut auf das wichtige Bankgespräch vorbereitet.
      • Weitere Informationen finden Sie hier

      Corona-Kreditprogramm für gemeinnützige Organisationen in Bayern

      • Programm für gemeinnützige Organisationen, die im Zuge der Corona-Krise vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten, jedoch strukturell gesund sind. Für den Kredit erfolgt eine hundertprozentige Risikoübernahme durch den Bund bzw. den Freistaat Bayern.
      • Rahmenbedingungen:
        • Laufzeit: 5 Jahre mit 1 Tilgungsfreijahr oder 10 Jahre mit 2 Tilgungsfreijahren 
        • Außerplanmäßige Tilgungen: Vollständige außerplanmäßige Tilgung ohne Vorfälligkeitsentschädigung möglich
        • Zinssatz: einheitlicher Zinssatz i. H. v. 1,5 %, ermöglicht durch zinsgünstige Refinanzierung durch die KfW Bankengruppe (aus Mitteln des KfW-Sonderprogramms „Globaldarlehen an Landesförderinstitute für gemeinnützige Organisationen“) sowie Risikoübernahmen des Bundes und des Freistaats Bayern (der Antragssteller ist davon unabhängig verpflichtet, das Darlehen zurückzuzahlen).
      • Detaillierte Informationen zum „Corona-Kredit-Gemeinnützige“ finden Sie auf der Homepage der LfA Förderbank Bayern: hier.

      Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene

      • Ein Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 9. April 2020 legt fest: "Der Ausgleich von Verlusten, die steuerbegünstigten Organisationen nachweislich aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise bis zum 31. Dezember 2020 im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder in der Vermögensverwaltung entstehen, mit Mitteln des ideellen Bereichs, Gewinnen aus Zweckbetrieben, Erträgen aus der Vermögensverwaltung oder Gewinnen aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben ist für die Steuerbegünstigung der jeweiligen Körperschaft unschädlich."
      • "Zudem wird es gemeinnützigkeitsrechtlich nicht beanstandet, wenn die Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen weiterhin geleistet werden, obwohl eine Ausübung der Tätigkeit aufgrund der Corona-Krise (zumindest zeitweise) nicht mehr möglich ist."
      • Um die Schwierigkeiten im Zusammenspiel von Pandemie/Infektionsschutzmaßnahmen und Vereinsrecht wissend, hatten Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren zahlreiche Änderungen im Vereinsrecht beschlossen. Das entsprechende Gesetz ("COVID-19 Gesetz") ist am 28. März 2020 in Kraft getreten: s. hier Artikel 2 Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie.
      • Hier werden u.a. Kernfragen des Vereinsbetriebs vorübergehend neu geregelt, die ausdrücklich auch unsere Schützenvereine betreffen:
        • Was tun, wenn Vorstandswahlen durchzuführen sind, dies aber die COVID-19-Infektionslage nicht zulässt? Der bisherige Vorstand bleibt im Amt bis die nächste Mitgliederversammlung mit Neuwahlen stattfindet. 
        • Was tun, wenn eine sogenannte virtuelle Mitgliederversammlung durchgeführt werden soll, dies aber die Vereinssatzung nicht vorsieht? Virtuelle Mitgliederversammlungen sind vorläufig auch ohne ausdrückliche Satzungsermächtigung möglich. So wird Mitgliedern, die nicht an der jeweiligen Mitgliederversammlung teilnehmen, die Ausübung des Stimmrechts im Wege der elektronischen Kommunikation ermöglicht. Die technischen und organisatorischen Voraussetzungen müssen hinreichend bestehen.
        • Was tun, wenn Beschlüsse im Briefwahlverfahren gefasst werden sollen, dies aber die Vereinssatzung nicht vorsieht? Briefwahlen sind vorläufig auch ohne ausdrückliche Satzungsermächtigung möglich. So wird Mitgliedern, die nicht an der jeweiligen Mitgliederversammlung teilnehmen, die Ausübung des Stimmrechts im Wege einer vorherigen, schriftlichen Stimmabgabe ermöglicht. Die technischen und organisatorischen Voraussetzungen müssen hinreichend bestehen.
        • Was tun, wenn Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren ohne Mitgliederversammlung gefasst werden sollen? Umlaufverfahren sind vorläufig auch ohne die 100-Prozent-Verfahrens-Zustimmung aller Mitglieder möglich. Allerdings ist die Beteiligung aller Mitglieder zwingend. Ebenso zwingend ist die Stimmabgabe von mindestens der Hälfte der Vereinsmitglieder im Umlaufverfahren bis zum vom Verein festgesetzten Termin.
      • Die Anwendungsmöglichkeit des „COVID-19-Gesetzes“ ist bis einschließlich 31.08.2022 verlängert. Es wird darüber hinaus empfohlen, entsprechende Satzungsregelungen zu schaffen, die die nach dem „COVID-19-Gesetz“ nur vorläufig gegebenen Möglichkeiten auch langfristig, über das benannte Datum hinaus in der Vereinssatzung verankern.
      • Bitte verstehen Sie diese Auflistung lediglich als einen gerafften Auszug und Überblick. Alles Genauere entnehmen Sie bitte dem benannten Gesetzestext.
      • Generell gilt: Ist eine jährliche Vereinsversammlung in der Satzung vorgeschrieben und auf Grundlage der gültigen Infektionsschutzmaßnahmen möglich und vertretbar, muss diese unter Einhaltung der Auflagen auch durchgeführt werden.
      • In allen Fällen, in denen Vereinsmitglieder durch die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in ihren satzungsmäßigen Mitgliedsrechten, z.B. beim Zugang zu einer Jahreshauptversammlung, beschnitten werden können (z.B. bei einer staatlicherseits vorgegebenen 2G-Regelung), gilt grundsätzlich folgendes:
        • Soweit die Zugangsbeschränkung staatlicherseits vorgegeben ist, können Sie unter dieser besonderen Zugangsvorgabe tagen – so eine einschlägige, aktuelle Rechtseinschätzung (Führungs-Akademie des DOSB, FA Datenschutzportal, DSP Info-Brief Nr. 97 / Oktober 2021). Dies gilt, da die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in ihrer Rechtskraft über einer Vereinssatzung steht. Weiterhin darf der Vereinsvorstand bei der Ladung zur Mitgliederversammlung schlicht nicht gegen geltendes, unmittelbar anzuwendendes Recht verstoßen.
        • Anders würde es sich jedoch verhalten, wenn ein Vereinsvorstand lediglich freiwillig, über die Mindestanforderungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hinausgehende Beschränkungen erlässt. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass die gefassten Beschlüsse ggf. nichtig, mindestens jedoch anfechtbar sind. Eine diesbezügliche Rechtsprechung gibt es unserem Kenntnisstand aktuell aber noch nicht.

      Das staatliche Rahmenkonzept Sport vom 2. Dezember 2021 wurde mit Inkrafttreten am 26. Mai 2022 aufgehoben. Allgemeine Hinweise zu den Maßnahmen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie einschließlich geeigneter Hygiene- und Schutzmaßnahmen können Sie über den Link https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/massnahmen abrufen.

      Infektionsschutzkonzepte, wie diese zuletzt, also bis zum 26. Mai 2022 anwendbar waren: